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Nein zu Ergänzungsleistungen der SP

Medienmitteilung vom 15. November 2011

Die Jungfreisinnigen Schwyz haben diese Woche im Restaurant Veranahof in Wollerau die Parolen zu den kommenden Abstimmungen gefasst und sich klar gegen ein neues Gesetz für Ergänzungsleistungen für Familien gestellt.

Einstimmig lehnten die anwesenden Mitglieder die vom Präsidenten der JFSZ, David Huber, präsentierte Initiative ab. Die JFSZ stellen sich gegen Umverteilungen, von welchen der Mittelstand nicht profitiert. Je 15‘000 Franken will die SP an 1‘500 Familien verteilen, was den Kanton jährlich 22 Millionen Franken kosten würde. Ein zu hoher Preis, den verlieren würden Familien, welche an 1‘501 Stelle kommen. Sie erhalten nichts vom Staat, werden aber die nötige Steuererhöhung mittragen müssen. Familien stärken – Nein zu Ergänzungsleistungen sollte der Wahlspruch heissen. Durch Kinderzulagen werden heute Familien bereits finanziell entschädigt. Die anwesenden Mitgliedern finden zudem, die 15‘000 Franken ein zu hoher Betrag, welcher, wenn er dann einmal wieder wegfällt, viele Familien erst recht in die Armut drängt.

Ebenfalls Nein sagen die Jungfreisinnigen zur Initiative „Sonnen- und Holzenergie für unsere Kinder“, welche ebenfalls eine unnötige Umverteilung darstellt und nur die Subventionsjäger belohnt. Mit der Nachhaltigkeits-Initiative hat man eine effizientere Lösung zur Hand, welche der Umwelt zu Gute kommt und nicht auf einzelne Energieformen beschränkt ist, sondern umfassende Erleichterungen bringen wird.  Andreas Christen, Präsident des Initiativkomitees nutzte die Chance um den aktuellen Stand der Initiative zu erläutern. Seit April 2011 konnten über ¾ der benötigen Unterschriften gesammelt werden und auch wenn es während der Winterzeit weniger Strassenaktionen geben wird, ist man zuversichtlich, die Initiative im Frühling 2012 beim Kanton einzureichen. Damit wird man einen weiteren Schritt zur Bürokratieverminderung im Kanton Schwyz beitragen.

Ja sagten die Mitglieder zu den übrigen Vorlagen, welche durch Vorstandsmitglieder der JFSZ präsentiert wurden. Der Abend wurde von einem Apéro und interessanten Diskussionen abgerundet.

Jungfreisinnige Schwyz